Presse Erneute Gebührenerhöhung in Soest

Ralf Gebel

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Der Rat der Stadt Soest hatte am vergangenen Donnerstag in seiner Sitzung eine Erhöhung von 5 % beschlossen. Fast alle Fraktionen votierten für diese. Lediglich die Bürgergemeinschaft (BG) stimmte gegen die Erhöhung. Im Anhang die Pressemitteilung des Soester Anzeigers.
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Wenn ein Schausteller nur vorübergehend in einer Stadt steht, gilt dieser Standort steuerlich meist nicht als eigene Betriebsstätte. Deshalb zahlt der Schausteller dort Standgebühren, während die Gewerbesteuer überwiegend am Sitz seines Unternehmens anfällt.
Das wird häufig auch als ein Grund gesehen, warum lokale Schausteller (oder deren Briefkästen) bei der Vergabe attraktiver Standplätze teilweise bevorzugt werden.

Meine Frage ist daher, ob es nicht sinnvoller wäre, die Einnahmen dort zu besteuern, wo sie tatsächlich erwirtschaftet werden – also direkt am Veranstaltungsort. Dann würden erfolgreiche Volksfeste stärker vom wirtschaftlichen Erfolg profitieren und könnten möglicherweise niedrigere Standgebühren verlangen, weil die Kommune zusätzlich über Gewerbesteuern beteiligt wäre.
 
Wenn ein Schausteller nur vorübergehend in einer Stadt steht, gilt dieser Standort steuerlich meist nicht als eigene Betriebsstätte. Deshalb zahlt der Schausteller dort Standgebühren, während die Gewerbesteuer überwiegend am Sitz seines Unternehmens anfällt.
Das wird häufig auch als ein Grund gesehen, warum lokale Schausteller (oder deren Briefkästen) bei der Vergabe attraktiver Standplätze teilweise bevorzugt werden.

Meine Frage ist daher, ob es nicht sinnvoller wäre, die Einnahmen dort zu besteuern, wo sie tatsächlich erwirtschaftet werden – also direkt am Veranstaltungsort. Dann würden erfolgreiche Volksfeste stärker vom wirtschaftlichen Erfolg profitieren und könnten möglicherweise niedrigere Standgebühren verlangen, weil die Kommune zusätzlich über Gewerbesteuern beteiligt wäre.
Dazu müsste wahrscheinlich das gesamte Reisegewerbe geändert, und jede Woche eine neue Steuererklärung angefertigt werden.
Bei Handelsvertetern, die morgens einen Verkauf in Wiesbaden, mittags in Mainz, und abends in Heidelberg haben, wären das drei verschiedene Bundesländer.

Wegen der aktuellen Erhöhung von 5%. Bei einem Standgeld von 1000 Euro sind das 50 Euro. Also 10 Euro pro Tag. 2 Fahrchips Breaker oder ein Backfisch. Kann wahrscheinlich jeder Schausteller mit leben in Soest.
 
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